Dienstag, 8. Februar2010

Stuttgart 21 Polizei widerspricht aktuellen Pressemeldungen von Gewalt und Schlagstockeinsatz

Stuttgart:

Seit Dienstag früh (08.02.2011) um kurz vor 04.00 Uhr läuft ein Polizeieinsatz anlä sslich von Baumverpflanzungen in Zusammenhang mit dem Bauprojekt Stuttgart 21 (wir berichteten, siehe heutige Pressemeldungen des Polizeipräsidiums Stuttgar t). In einigen Medien wird inzwischen berichtet, dass die Polizei mehrfach mit Gewalt Sitzblockaden aufgelöst ha be . Dem Sprecher der Parkschützer wird in diesem Zusammenhang die Aussage zugeschrieben, dass dabei Schlagstöcke eingesetzt worden seien. Außerd em seien rund 1000 Demonstranten vor Ort gewesen. Das Polizeipräsidium Stuttgart kann diese Angaben nach derzeitigem Erkenntnisstand nicht bestätigen. Zu Beginn der Baumverpflanzungsarbeiten waren gegen 04.00 Uhr maximal 500 Aktivisten am Bauzaun, über d ie Stunden wurden es bis 08.00 Uhr immer weniger. Aus polizeilicher Sicht mussten die Blockaden auch nicht mit Gewalt aufgelöst werden. Stattdessen wurden den Aktivisten zunächst andere Orte zugewiesen. Nachdem sie diese nicht annahmen wurden sie teilweise mit körperlichem Zwang weggebracht. Beim Aufstellen von Polizeigittern stellten sich Aktivisten der Polizei in den Weg und mussten weggedrückt oder weggeschoben werden. Hierbei von Gewalt zu sprechen scheint eine nicht zu rechtfertigende Übertreibung zu sein. Gleiches gilt für den angeblichen Einsatz von Schlagstöcken. Mit solchen Aussagen wird Stimmung gemacht und es entsteht der Eindruck, Polizeibeamte hätten kollektiv vom Einsatzstock Gebrauch gemacht. Dies trifft schlicht nicht zu ", so Einsatzleiter Norbert Walz, der ständige Vertreter des Polizeipräsidenten.