Stadtverwaltung
Ehrenamt als Vollzeitjob - Gemeinderats
Wer das Ehrenamt einer Stadträtin oder eines Stadtrates in der Landeshauptstadt Stuttgart ausübt merkt, dass die Freizeit schnell gegen Null tendiert.
Das Ehrenamt ist alles andere als ein Honigschlecken – zumal es ja in aller Regel neben einem Beruf oder der Führung eines Haushalts ausgeübt wird.

Jedes Mitglied der Gemeinderatsfraktionen ist Mitglied in mindestens einem der großen beschließenden Ausschüsse, viele sogar in zwei. Jeder dieser Ausschüsse tagt ebenso wie der Gemeinderat in der Regel zwei Mal im Monat jeweils drei bis vier Stunden, der Ausschuss für Umwelt und Technik sogar wöchentlich. Zusätzlich sind viele Stadträte Mitglied in zahlreichen weniger häufig tagenden Gremien des Gemeinderats. Außerdem hat jedes Mitglied des Gemeinderats mehrere der 23 Bezirksbeiräte zu betreuen. Das bedeutet in der Regel, mindestens einmal wöchentlich an einer Abendsitzung eines Bezirksbeirats teilzunehmen. Und selbstverständlich erwarten die Bürger in den Stadtteilen und Stadtbezirken sowie die Mitgliederbasis in den jeweiligen Parteien, Vereinen oder Organisationen, dass die Mandatsträger bei wichtigen Veranstaltungen Präsenz zeigen.

Alles in allem kann und muss ein Mitglied des Stuttgarter Gemeinderats mit einer zeitlichen Belastung durch das Mandat rechnen, die nahezu derjenigen eines Vollzeit-Jobs entspricht. Das sind also, abgesehen von den Sitzungsferien, im Durchschnitt 30 bis 40 Stunden pro Woche – neben einer beruflichen Tätigkeit oder der Führung eines Haushalts, versteht sich.

Das Haupt- und Personalamt führt genau Buch über Anzahl und Dauer der Sitzungen. Nicht erfasst wird in der Statistik die Zeit, die die Stadträte aufwenden, um Gemeinderatsdrucksachen zu lesen oder im Kontakt mit den Bürgern verbringen.

So tagte im Jahr 2009 die Vollversammlung des Gemeinderats 22 Mal insgesamt 51 Stunden lang. Im Jahr 2008 waren es 16 Sitzungen mit 28 Stunden Zeitaufwand. Die längere Dauer 2009 lässt sich vor allem mit den Haushaltsberatungen erklären. Für die Etatrunden investierten die Mitglieder des Verwaltungsausschusses 67, der Gemeinderat 15 Stunden, zusammen 82 Stunden.

Die beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats (unter anderem der Ausschuss für Umwelt und Technik und der Verwaltungsausschuss) tagten im letzten Jahr insgesamt 151 Mal. Die beiden genannten Ausschüsse sind dabei mit 30 beziehungsweise 28 Sitzungen überdurchschnittlich vertreten. Die Dauer der Sitzungen aller beschließenden Ausschüsse belief sich auf insgesamt 351 Stunden. Dabei wurden 1816 Gegenstände behandelt.

Die beratenden Ausschüsse (unter anderem der Sportausschuss, der Internationale Ausschuss und Unterausschüsse sowie Arbeitskreise) tagten 21 Mal mit einem Zeitaufwand von 39 Stunden.

Insgesamt behandelte der Gemeinderat mit seinen beschließenden und beratenden Ausschüssen (inklusive Ältestenrat) im letzten Jahr in 209 Sitzungen oder 448 Stunden 715 Anträge und Anfragen sowie 1445 Gemeinderatsdrucksachen, insgesamt waren es genau 2327 behandelte Gegenstände. Nimmt man die Sitzungen und Besichtigungen von Beiräten und sonstigen Gremien (zum Beispiel Ausschuss für Kultur und Medien oder Städtebauausschuss) sowie Sondergesetzliche Ausschüsse (beispielsweise Gutachterausschuss oder Schulbeirat) hinzu, ergeben sich insgesamt 299 Sitzungen mit 726 Stunden, in denen 2757 Punkte behandelt wurden.

Die 23 Bezirksbeiräte tagten insgesamt 302 Mal insgesamt 824 Stunden. Zur Stadtratstätigkeit gehört auch die Arbeit in Aufsichtsräten von Beteiligungsunternehmen der Stadt. Dort gab es insgesamt 40 Sitzungen im Jahr 2009, die zusammen 84 Stunden dauerte



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Quelle: Pressemitteilung Stadt Stuttgart / 11.06.2010

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